Der Rahmenvertrag 2.0 mit der EU hingegen wäre ein Rückschritt und ein fataler Fehler.
Am Wochenende hat Bundesrat Guy Parmelin in Neu-Delhi das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indien feierlich unterzeichnet. Lesen Sie hier mehr dazu. Die Pressekonferenz dazu können Sie live ab heute Montag 0930 hier ansehen.
Die Unterzeichnung fand keine 48 Stunden nach der Verabschiedung des Verhandlungsmandats zum Rahmenabkommen 2.0 mit der EU statt. Zukunft und Rückschritt liegen offenbar ganz nah beieinander mit diesen zwei Entscheiden des Bundesrats. Das am Freitag veröffentlichte Mandat zu den EU-Verhandlungen ist eine fundamental falsche Richtung für die Schweiz. Die Schweiz mit ihren Standortvorteilen ist im internationalen Handel konkurrenzfähiger mit einer Freihandelsstrategie anstatt mit einer institutionellen Anbindung an die EU. Das sehen auch Wirtschaftsführer von Firmen aus der EU so.
Sehen Sie hier einen 1-Minuten Beitrag über die Firma Stihl aus Deutschland in der Tagesschau. Selbst EU-Bürger sagen uns, dass sie lieber in der Schweiz als in der EU investieren.
Kompass / Europa lehnt eine Verhandlung mit der EU ab, weil es grundlegende Mängel sowohl im Common Understanding wie auch im nun bekannt gewordenen Verhandlungsmandat hat. Dies sind wie bereits mehrfach erwähnt die dynamische Rechtsübernahme sowie die Gerichtsbarkeit durch den EuGH. Der Bundesrat wird auch mit diesem 2. Versuch für ein Rahmenabkommen 2.0 scheitern, spätestens an der Urne.
Kompass / Europa bereitet eine Initiative vor, welche eine Alternative zum bundesrätlichen Weg aufzeigen wird. Sobald wir zur Einreichung unserer Initiaitve bereit sind, informieren wir Sie. In der Zwischenzeit rufen wir Sie dazu auf, in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis neue Mitglieder für Kompass / Europa zu gewinnen. Werden Sie hier Mitglied. Lassen wir den Bundesrat wissen, dass er diesen angestrebten schlechten Rahmenvertrag 2.0 nicht vom Schweizer Stimmvolk wird absegnen lassen können.
Am Wochenende hat Bundesrat Guy Parmelin in Neu-Delhi das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indien feierlich unterzeichnet. Lesen Sie hier mehr dazu. Die Pressekonferenz dazu können Sie live ab heute Montag 0930 hier ansehen.
Die Unterzeichnung fand keine 48 Stunden nach der Verabschiedung des Verhandlungsmandats zum Rahmenabkommen 2.0 mit der EU statt. Zukunft und Rückschritt liegen offenbar ganz nah beieinander mit diesen zwei Entscheiden des Bundesrats. Das am Freitag veröffentlichte Mandat zu den EU-Verhandlungen ist eine fundamental falsche Richtung für die Schweiz. Die Schweiz mit ihren Standortvorteilen ist im internationalen Handel konkurrenzfähiger mit einer Freihandelsstrategie anstatt mit einer institutionellen Anbindung an die EU. Das sehen auch Wirtschaftsführer von Firmen aus der EU so.
Sehen Sie hier einen 1-Minuten Beitrag über die Firma Stihl aus Deutschland in der Tagesschau. Selbst EU-Bürger sagen uns, dass sie lieber in der Schweiz als in der EU investieren.
Kompass / Europa lehnt eine Verhandlung mit der EU ab, weil es grundlegende Mängel sowohl im Common Understanding wie auch im nun bekannt gewordenen Verhandlungsmandat hat. Dies sind wie bereits mehrfach erwähnt die dynamische Rechtsübernahme sowie die Gerichtsbarkeit durch den EuGH. Der Bundesrat wird auch mit diesem 2. Versuch für ein Rahmenabkommen 2.0 scheitern, spätestens an der Urne.
Kompass / Europa bereitet eine Initiative vor, welche eine Alternative zum bundesrätlichen Weg aufzeigen wird. Sobald wir zur Einreichung unserer Initiaitve bereit sind, informieren wir Sie. In der Zwischenzeit rufen wir Sie dazu auf, in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis neue Mitglieder für Kompass / Europa zu gewinnen. Werden Sie hier Mitglied. Lassen wir den Bundesrat wissen, dass er diesen angestrebten schlechten Rahmenvertrag 2.0 nicht vom Schweizer Stimmvolk wird absegnen lassen können.
