Pressekonferenz zu Lösungsvorschlägen im Stromdossier

Ein geheimer Plan, um das Scheitern des Rahmenabkommens nachzuholen

Hier finden Sie den am 28.07.2021 in der Zeitung Le Temps veröffentlichten französischer Artikel über mögliche Wege aus der Krise zur Lösung der Probleme, die wir als problematisch bezeichnen: die Zertifizierung von Medizintechnik, Strom und Forschung, in diesem Fall sektorielle Abkommen.
Link zum Artikel

So soll die Patientensicherheit bei Medizinprodukten gewahrt werden

Hier zum Link des Artikels

Medtech-Branche setzt Druck bei der EU auf

Klicken Sie hier für den Link zum Tagesanzeiger vom 24.07.2021

Positionspapier Kompass / Europa zu Lösungen in der Medtech-Branche

Finden Sie nachstehend unser Positionspapier zum MRA (Mutual Recognition Agreement):
Kompass_Positionspapier_MRA

Kompass / Europa macht aufmerksam

Der Anfang Juni publizierte Artikel befasst sich mit der Bedeutung/Rolle der kleinen Staaten in der EU. Bisher geniessen Staaten wie Malta, Luxemburg oder Irland besondere Privilegien: mit ihrem Veto können sie politische Entscheidungen der Grossen in der EU torpedieren, häufig bekleiden ihre Politiker/innen wichtige Ämter als Kompromisskandidaten/innen und auch die Mitsprache bei Währungsthemen bleibt Ihnen nicht verwehrt.

Dies ändert sich nun. Bei der jüngsten Entscheidung zur Einführung einer globalen Mindeststeuer für grenzüberschreitend tätige Grosskonzerne wurden von den G7/G20 Fakten geschaffen und Länder wie Irland oder Luxemburg nicht gefragt. Auch die von Malta und Zypern gerne genutzte Vergabe von Staatsbürgerschaften gegen inländische Investitionen («Goldene Pässe») steht auf der Kippe, da die EU-Kommission ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof angestrengt hat.

Dies sind nur zwei Beispiele für die anstehenden Entwicklungen innerhalb der EU, die der Artikel im Economist ausführt. Lesen Sie am besten selbst im Detail unter diesem Link:
Link zum Artikel

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Schweiz – EU – wie geht es weiter?
Grosse Europa-Debatte in Basel vom 28.06.21

Wir bei Kompass / Europa haben schon vor Wochen erste pragmatische Lösungsansätze präsentiert. Den Verfechtern des Rahmenkommens fällt es hingegen noch immer schwer, an Aufbruch zu denken.

Das zeigte sich auch sehr deutlich am Montag dieser Woche in der spannenden grossen Europa-Debatte im Rahmen einer Werkstatt-Veranstaltung der Handelskammer beider Basel.

Zunächst verdeutlichte Staatssekretärin Livia Leu in ihrem Input-Referat, dass das Ziel nun die Stabilisierung der bilateralen Beziehungen zur EU ist und der Bundesrat dazu konkrete Massnahmen erarbeitet hat. Zudem unterstrich Leu, dass die Schweiz nach wie vor in der Lage ist, mit der EU auf Augenhöhe zu verhandeln, da eben auch die EU sehr deutlich von den bilateralen Verträgen profitiert. Ein Argument, dass wir bei Kompass / Europa in der Vergangenheit immer wieder mit vielen Beispielen untermauern konnten.

In der anschliessenden Paneldiskussion taten sich die prominenten Gäste wie Regierungspräsident Beat Jans, HKBB-Präsidentin und Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, Swissmem-Direktor Stefan Bruppacher sowie Professorin Christa Tobler schwer, nicht nur den Bundesrat zu kritisieren und die Zukunft der Schweiz in tiefem Schwarz zu malen.

Im Gegensatz dazu argumentierte unser Geschäftsführer Philip Erzinger im Panel optimistisch und vorausschauend. Mit teilweiser Unterstützung von Novartis Schweiz Chef Matthias Leuenberger setzte er konstruktive Akzente: Ja, es ist mit einer Kälteperiode in den Beziehungen Schweiz-EU zu rechnen. Die Schweiz muss agieren und ihre eigenen Interessen Sektor für Sektor vorantreiben. Dabei ist es entscheidend, dass alle Akteure – Politiker, Funktionäre, Gewerkschaften, Verbände und Unternehmer/innen – gemeinsam eine selbstbewusste und interessengetriebene Auslegeordnung vorantreiben.

Am besten verfolgen Sie die spannende Veranstaltung selbst: Link zum Video der grossen Europa-Debatte in Basel
(Input-Referat Livia Leu: ab 21min 04sec, Paneldiskussion: ab 40min 17sec)

Fredy Gantner zu Gast bei Reto Brennwald

Fredy Gantner im Interview beim Nebelspalter spricht über Kompass / Europa und warum er sich keine Sorgen über die Zukunft der Schweiz ohne Rahmenabkommen macht.
Link zur Sendung

Fredy Gantner im SRF Club: «Schweiz und EU – Scherbenhaufen oder neue Chance?»

Debatte über das abgebrochene Rahmenabkommen. Was bedeutet der Verhandlungsabbruch für unser Land? Welche sind die Chancen & Risiken? Wie sieht unser zukünftiges Verhältnis mit Europa aus?
Finden Sie hier den Link zum Video

Kohäsionsmilliarde freigeben, Lösungen im Bereich Forschung und Bildung sichern

Die Lösung liegt auf der Hand. Kompass / Europa fordert vom Parlament die Freigabe der blockierten Kohäsionsmilliarde um im Gegenzug von der EU den Zugang zu Horizon Europe und Erasmus zu erhalten.

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